Stadt investiert in Schulen

Budget soll 2011 um 25 Mio. aufgestockt werden

Die Landeshauptstadt Stuttgart will in diesem Jahr ein Drittel mehr Geld für die Sanierung von Schulen ausgeben, als im Haushaltshaltsplan festgeschrieben. Oberbürgermeister Schuster wird dem Gemeinderat vorschlagen, das Budget um 25 Mio. Euro aufzustocken.

Er reagiert damit auf das Ergebnis eines von ihm initiierten Gutachtens der Beratungsfirma Drees & Sommer, die im Auftrag der Stadt den genauen Sanierungsbedarf bei den städtischen Schulen festgestellt hat. Nach Abstimmung mit dem Erstem Bürgermeister Michael Föll kann diese Budgetaufstockung über höhere Steuereinnahmen in 2011 finanziert werden.

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster, die Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport, Dr. Susanne Eisenmann und Technikbürgermeister Dirk Thürnau informierten im Rahmen einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Gutachtens und die weiteren Planungen.
Insgesamt wurde von den Experten der Gebäudezustand von 168 Schulen (mit
465 Gebäuden) im Detail bewertet. Rund ein Drittel der Schulen sind in einem guten baulichen Zustand. Die begutachteten Mängel hat das Beratungsunternehmen gebäudebezogen zu zirka 900 Maßnahmenpaketen zusammengefasst und nach vier Dringlichkeitsstufen kategorisiert. Das Gutachten beziffert einen Sanierungsbedarf in der Größenordnung von insgesamt 331 bis 346 Mio. Euro in den kommenden fünf Jahren.
„Nach dem vorliegenden Ergebnis ist es für mich unumgänglich, dass noch 2011 die Mittel für Schulsanierungen um insgesamt 25 Mio. Euro aufgestockt werden. Mir ist es wichtig, dass wir nun endlich objektive Klarheit über den Gebäudezustand unserer Schulen haben. Die hier bislang für dieses Jahr vorgesehenen rund 70 Mio. Euro reichen nicht aus“, betonte Oberbürgermeister Schuster.

Wie in allen großen Städten in Deutschland ist auch in Stuttgart der Sanierungsbedarf an Schulen groß. Etwa ein Drittel der Gebäude wurde bereits vor dem Zweiten Weltkrieg erstellt, der größte Teil der übrigen Schulbauten bis ca. 1980. Die Bausubstanz samt Dächern, Fenstern, Installationen und Sanitäranlagen ist also in die Jahre gekommen.
Stuttgart hat deshalb bereits zum Doppelhaushalt 2008/2009 mit einem Sondersanierungsprogramm reagiert und 60 Mio. Euro - verteilt auf vier Jahre (2008 bis 2011) - zusätzlich zum laufenden Bauunterhaltungsbudget von jährlich etwa 18 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Zudem wurden ab 2009 über das Konjunkturpaket II des Bundes weitere Maßnahmen für insgesamt rund 42 Mio. Euro in Angriff genommen, die bis Ende 2011 abgeschlossen sein müssen.
Im Blick auf den trotzdem weiter anwachsenden Sanierungsstau wurden zum Doppelhaushalt 2010/2011 ein weiteres 100-Mio.-Euro-Sanierungsprogramm (auf vier Jahre verteilt 2010 bis 2013) beschlossen. OB Dr. Wolfgang Schuster hatte zudem die Beauftragung eines Beratungsbüros zur Prüfung der Gebäude und zur Erarbeitung einer Sanierungsstrategie vorgeschlagen, den Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen zur Begleitung und Vorberatung der weiteren Schritte ins Leben gerufen.
OB Schuster: „Eine gute schulische Bildung der Kinder und Jugendlichen ist sowohl für diese selbst als auch für Stuttgart ein entscheidender Faktor für die Zukunft. Wir werden alles daransetzen, unsere Schulen auch baulich fit zu machen.“

Über die Gebäudesanierung hinaus soll dem OB zufolge permanent in Schulen investiert werden, um das vorhandene Bildungsangebote nicht nur zu erhalten, sondern es auszubauen und laufend den sich wandelnden Anforderungen der Berufs- und Arbeitswelt anzupassen. Stuttgart muss hier den Vergleich nicht scheuen. OB Schuster: „Ein Beispiel: Wir investieren zurzeit fast 100 Mio. Euro für den Neu- und Anbau von zwei beruflichen Schulen, der Schule für Hauswirtschaft und Gesundheit und der kaufmännischen Schule.“
Der Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen wird am morgigen Mittwoch,
26. Januar 2011, die nun vorliegende Maßnahmenliste mit Fokus auf die in diesem Jahr anstehenden dringenden Vorhaben beraten. Damit anschließend die Umsetzung geschultert werden kann, muss das Personal im Hochbauamt und im Schulverwaltungsamt aufgestockt werden. Angesichts der dann abzuarbeitenden hohen Summen richtet sich der Blick von Technikbürgermeister Thürnau auf die regionalen Bauunternehmen und Handwerksbetriebe: „Wir hoffen, dass wir von den Unternehmen vertretbare Angebote erhalten und Planungsbüros und Firmen in ausreichendem Umfang Kapazitäten für diese Mammutaufgabe zur Verfügung stellen können.“
Über die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln und weiterem Personal für 2011 muss der Gemeinderat entscheiden. Schulbürgermeisterin Susanne Eisenmann ist zuversichtlich: „Wir können hier sicher mit den Stadträtinnen und Stadträten eine Einigung erzielen und uns über das weitere Vorgehen verständigen.“
In einem weiteren Schritt wird bis zur Sommerpause der Finanzbedarf für die im Herbst anstehenden Haushaltsberatungen 2012/2013 ermittelt. „Mein Ziel ist es, im nächsten Doppelhaushalt jährlich rund 95 Mio. Euro für die Sanierung einzusetzen. Auch in den weiteren Haushalten werden wir zusätzliche Sanierungsmittel in einer Größenordnung von rund 50 Mio. Euro benötigen. Wir könnten den Sanierungsstau somit in vier bis fünf Jahren abarbeiten“, so OB Dr. Schuster.

Bürgermeisterin Susanne Eisenmann erinnert daran, dass die derzeit laufende Schulentwicklungsplanung an einigen Schulstandorten strukturelle Veränderungen mit sich bringen wird, deren Kosten gleichfalls noch nicht feststehen.
Dirk Thürnau wandte sich an Lehrer, Schüler und Eltern und warb um Verständnis dafür, dass die Handwerker demnächst auch außerhalb der schulfreien Zeit in den Schulen tätig sein werden – nur so ließen sich die Sanierungen überhaupt bewältigen. Sein weiterer Appell galt Gemeinderat und Stadtverwaltung: „Künftig müssen jährlich ausreichende Unterhaltsmittel für die Schulen zur Verfügung gestellt werden, damit es nicht noch einmal zu derart erheblichen Substanzverlusten an den Gebäuden kommt.“
26.01.2011 Kategorie(n): Ausbildung/Beruf