„Klima von Misstrauen und Unterstellungen“
Streit im Feuerbacher Rathaus
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Fotomontage: feuerbach.de
Widersprüchliche Aussagen in einem bereits länger schwelenden Dissenz sorgen im Vorfeld der Gemeinderatswahl zwischen der Feuerbacher CDU, Bezirksvorsteherin Klöber und den restlichen Fraktionen im Feuerbacher Rathaus für einen handfesten Streit.
Es ging ursprünglich um das Thema Straßenregelung im Bereich Linzer-/Steiermärker Straße (mehr zu diesem Thema finden Sie z.B. hier). Bei einer Bezirksbeiratssitzung im Feuerbacher Rathaus kam es dabei jedoch kürzlich zu einem neuen Höhepunkt. Die Feuerbacher CDU kritisierte offen die Kommunikation und Kooperation zwischen ihr und Andrea Klöber und wandte sich daraufhin mit einem öffentlichen Statement über „das Verhalten von Bezirksvorsteherin Andrea Klöber bezüglich der Kommunikation und der Information gegenüber den ehrenamtlichen Bezirksbeiräten“ an die Öffentlichkeit.
Um diesen Streit in einigermaßen geordnete Bahnen zu lenken, einigten sich die Fraktionen bei der Sitzung dann darauf, dass die CDU den Weg einer offiziellen Beschwerde im Stuttgarter Rathaus einschlagen könne wenn sie das wolle - als Mittel, das jeder Fraktion zustünde. So zumindest das mittlerweile ebenfalls offizielle Statement der SPD sowie auch der Grünen zu dieser Angelegenheit.
Allerdings schrieb Dirk Teichmann, Fraktionssprecher der Feuerbacher CDU im Bezirksbeirat, in dem Statement der CDU, dass dieser Misstrauensantrag gegen Klöber bei der Sitzung von den anderen Fraktionen ebenfalls „einstimmig“ mit beschlossen wurde. Dem widersprachen die Fraktionen der SPD und der Grünen in ihren Statements nun entschieden und distanzierten sich von dieser Aussage.
Der Feuerbacher SPD-Bezirksbeirat Robert Thurner in seinem offiziellen Statement der SPD dazu:
„Die SPD schließt sich der Kritik an der Amtsführung von Frau Bezirksvorsteherin Klöber ausdrücklich nicht an. Schon gar nicht kann von einem "Misstrauensantrag" die Rede sein. Mein Antrag lautete in erster Linie auf Nichtbefassung, da ich eine endlose Diskussion ohne Ergebnis befürchtete.
Das Schreiben, das Herr Teichmann ohne jegliche Vorankündigung in öffentlicher Sitzung verlesen hat, machte auf mich den Eindruck einer Dienstaufsichtsbeschwerde, weshalb ich den Vorschlag machte, das Schreiben entsprechend weiterzuleiten, um die haltlosen Vorwürfe von höherer Stelle klären zu lassen. Dies wurde auch von anderen Bezirksbeiräten so gesehen.
Nach der Abstimmung habe ich eindeutig erklärt, dass ich mit zunehmender Sorge das Klima des Misstrauens und der Unterstellungen betrachte, das aus anderen Fraktionen heraus im Bezirksbeirat Feuerbach verbreitet wird.“
Die Grünen äußerten sich in ähnlicher Form offiziell dazu.
Um diesen Streit in einigermaßen geordnete Bahnen zu lenken, einigten sich die Fraktionen bei der Sitzung dann darauf, dass die CDU den Weg einer offiziellen Beschwerde im Stuttgarter Rathaus einschlagen könne wenn sie das wolle - als Mittel, das jeder Fraktion zustünde. So zumindest das mittlerweile ebenfalls offizielle Statement der SPD sowie auch der Grünen zu dieser Angelegenheit.
Allerdings schrieb Dirk Teichmann, Fraktionssprecher der Feuerbacher CDU im Bezirksbeirat, in dem Statement der CDU, dass dieser Misstrauensantrag gegen Klöber bei der Sitzung von den anderen Fraktionen ebenfalls „einstimmig“ mit beschlossen wurde. Dem widersprachen die Fraktionen der SPD und der Grünen in ihren Statements nun entschieden und distanzierten sich von dieser Aussage.
Der Feuerbacher SPD-Bezirksbeirat Robert Thurner in seinem offiziellen Statement der SPD dazu:
„Die SPD schließt sich der Kritik an der Amtsführung von Frau Bezirksvorsteherin Klöber ausdrücklich nicht an. Schon gar nicht kann von einem "Misstrauensantrag" die Rede sein. Mein Antrag lautete in erster Linie auf Nichtbefassung, da ich eine endlose Diskussion ohne Ergebnis befürchtete.
Das Schreiben, das Herr Teichmann ohne jegliche Vorankündigung in öffentlicher Sitzung verlesen hat, machte auf mich den Eindruck einer Dienstaufsichtsbeschwerde, weshalb ich den Vorschlag machte, das Schreiben entsprechend weiterzuleiten, um die haltlosen Vorwürfe von höherer Stelle klären zu lassen. Dies wurde auch von anderen Bezirksbeiräten so gesehen.
Nach der Abstimmung habe ich eindeutig erklärt, dass ich mit zunehmender Sorge das Klima des Misstrauens und der Unterstellungen betrachte, das aus anderen Fraktionen heraus im Bezirksbeirat Feuerbach verbreitet wird.“
Die Grünen äußerten sich in ähnlicher Form offiziell dazu.