Die Landeshauptstadt Stuttgart will in diesem Jahr ein Drittel mehr Geld für die Sanierung von Schulen ausgeben, als im Haushaltshaltsplan festgeschrieben. Oberbürgermeister Schuster wird dem Gemeinderat vorschlagen, das Budget um 25 Mio. Euro aufzustocken.
Er reagiert damit auf das Ergebnis eines von
ihm initiierten Gutachtens der Beratungsfirma Drees & Sommer, die im
Auftrag der Stadt den genauen Sanierungsbedarf bei den städtischen
Schulen festgestellt hat. Nach Abstimmung mit dem Erstem Bürgermeister
Michael Föll kann diese Budgetaufstockung über höhere Steuereinnahmen in
2011 finanziert werden.
Oberbürgermeister Dr. Wolfgang
Schuster, die Bürgermeisterin für Kultur, Bildung und Sport, Dr.
Susanne Eisenmann und Technikbürgermeister Dirk Thürnau informierten im
Rahmen einer Pressekonferenz über die Ergebnisse des Gutachtens und die
weiteren Planungen.
Insgesamt wurde von den Experten der Gebäudezustand von 168 Schulen (mit
465
Gebäuden) im Detail bewertet. Rund ein Drittel der Schulen sind in
einem guten baulichen Zustand. Die begutachteten Mängel hat das
Beratungsunternehmen gebäudebezogen zu zirka 900 Maßnahmenpaketen
zusammengefasst und nach vier Dringlichkeitsstufen kategorisiert. Das
Gutachten beziffert einen Sanierungsbedarf in der Größenordnung von
insgesamt 331 bis 346 Mio. Euro in den kommenden fünf Jahren.
„Nach
dem vorliegenden Ergebnis ist es für mich unumgänglich, dass noch 2011
die Mittel für Schulsanierungen um insgesamt 25 Mio. Euro aufgestockt
werden. Mir ist es wichtig, dass wir nun endlich objektive Klarheit über
den Gebäudezustand unserer Schulen haben. Die hier bislang für dieses
Jahr vorgesehenen rund 70 Mio. Euro reichen nicht aus“, betonte
Oberbürgermeister Schuster.
Wie in allen großen Städten in
Deutschland ist auch in Stuttgart der Sanierungsbedarf an Schulen groß.
Etwa ein Drittel der Gebäude wurde bereits vor dem Zweiten Weltkrieg
erstellt, der größte Teil der übrigen Schulbauten bis ca. 1980. Die
Bausubstanz samt Dächern, Fenstern, Installationen und Sanitäranlagen
ist also in die Jahre gekommen.
Stuttgart hat deshalb bereits zum Doppelhaushalt 2008/2009 mit einem Sondersanierungsprogramm reagiert und 60
Mio. Euro - verteilt auf vier Jahre (2008 bis 2011) - zusätzlich zum
laufenden Bauunterhaltungsbudget von jährlich etwa 18 Mio. Euro zur
Verfügung gestellt. Zudem wurden ab 2009 über das Konjunkturpaket II des
Bundes weitere Maßnahmen für insgesamt rund 42 Mio. Euro in Angriff
genommen, die bis Ende 2011 abgeschlossen sein müssen.
Im Blick auf
den trotzdem weiter anwachsenden Sanierungsstau wurden zum
Doppelhaushalt 2010/2011 ein weiteres 100-Mio.-Euro-Sanierungsprogramm
(auf vier Jahre verteilt 2010 bis 2013) beschlossen. OB Dr. Wolfgang
Schuster hatte zudem die Beauftragung eines Beratungsbüros zur Prüfung
der Gebäude und zur Erarbeitung einer Sanierungsstrategie vorgeschlagen,
den Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen zur Begleitung und
Vorberatung der weiteren Schritte ins Leben gerufen.
OB Schuster:
„Eine gute schulische Bildung der Kinder und Jugendlichen ist sowohl für
diese selbst als auch für Stuttgart ein entscheidender Faktor für die
Zukunft. Wir werden alles daransetzen, unsere Schulen auch baulich fit
zu machen.“
Über die Gebäudesanierung
hinaus soll dem OB zufolge permanent in Schulen investiert werden, um
das vorhandene Bildungsangebote nicht nur zu erhalten, sondern es
auszubauen und laufend den sich wandelnden Anforderungen der Berufs- und
Arbeitswelt anzupassen. Stuttgart muss hier den Vergleich nicht
scheuen. OB Schuster: „Ein Beispiel: Wir investieren zurzeit fast 100
Mio. Euro für den Neu- und Anbau von zwei beruflichen Schulen, der
Schule für Hauswirtschaft und Gesundheit und der kaufmännischen Schule.“
Der Unterausschuss Sanierungsprogramm Schulen wird am morgigen Mittwoch,
26.
Januar 2011, die nun vorliegende Maßnahmenliste mit Fokus auf die in
diesem Jahr anstehenden dringenden Vorhaben beraten. Damit anschließend
die Umsetzung geschultert werden kann, muss das Personal im Hochbauamt
und im Schulverwaltungsamt aufgestockt werden. Angesichts der dann
abzuarbeitenden hohen Summen richtet sich der Blick von
Technikbürgermeister Thürnau auf die regionalen Bauunternehmen und
Handwerksbetriebe: „Wir hoffen, dass wir von den Unternehmen vertretbare
Angebote erhalten und Planungsbüros und Firmen in ausreichendem Umfang
Kapazitäten für diese Mammutaufgabe zur Verfügung stellen können.“
Über
die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln und weiterem Personal für
2011 muss der Gemeinderat entscheiden. Schulbürgermeisterin Susanne
Eisenmann ist zuversichtlich: „Wir können hier sicher mit den
Stadträtinnen und Stadträten eine Einigung erzielen und uns über das
weitere Vorgehen verständigen.“
In einem weiteren Schritt wird bis
zur Sommerpause der Finanzbedarf für die im Herbst anstehenden
Haushaltsberatungen 2012/2013 ermittelt. „Mein Ziel ist es, im nächsten
Doppelhaushalt jährlich rund 95 Mio. Euro für die Sanierung einzusetzen.
Auch in den weiteren Haushalten werden wir zusätzliche Sanierungsmittel
in einer Größenordnung von rund 50 Mio. Euro benötigen. Wir könnten den
Sanierungsstau somit in vier bis fünf Jahren abarbeiten“, so OB Dr.
Schuster.
Bürgermeisterin Susanne
Eisenmann erinnert daran, dass die derzeit laufende
Schulentwicklungsplanung an einigen Schulstandorten strukturelle
Veränderungen mit sich bringen wird, deren Kosten gleichfalls noch nicht
feststehen.
Dirk Thürnau wandte sich an Lehrer, Schüler und Eltern
und warb um Verständnis dafür, dass die Handwerker demnächst auch
außerhalb der schulfreien Zeit in den Schulen tätig sein werden – nur so
ließen sich die Sanierungen überhaupt bewältigen. Sein weiterer Appell
galt Gemeinderat und Stadtverwaltung: „Künftig müssen jährlich
ausreichende Unterhaltsmittel für die Schulen zur Verfügung gestellt
werden, damit es nicht noch einmal zu derart erheblichen
Substanzverlusten an den Gebäuden kommt.“
Veröffentlicht am 26.01.2011