Am Freitag den 18. Oktober besuchte eine gemischte Gruppe von knapp 50 Teilnehmern aus der CDU Feuerbach und dem Bürgerverein Feuerbach den Landtag von Baden- Württemberg in Stuttgart, um einen Einblick in die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie auf Landesebene zu gewinnen.
Der Landtag, als das höchste Organ der Gesetzgebung des Landes, bietet die Möglichkeit, politische Prozesse hautnah zu erleben und ein besseres Verständnis für die Entscheidungsprozesse in unserem Bundesland zu entwickeln und mit den örtlichen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.
Nach der Ankunft zur Mittagszeit wurde die Gruppe freundlich von einer Mitarbeiterin der Landtagsverwaltung im Besucherzentrum des Landtags empfangen, die zunächst eine kurze Einführung über die Arbeitsweise der Abgeordneten gab. Das Landtagsgebäude selbst beeindruckte durch seine moderne Architektur und seine offene Gestaltung, die den demokratischen Grundsatz der Transparenz symbolisieren soll.
Ein Höhepunkt des Besuchs war die „Feuerbacher-Plenarsitzung“. Es wurde auf den Sitzen im Plenarsaal platzgenommen. Aus den eigenen Reihen wurden per Handzeichen eine Präsidentin und ein Schriftführer bestimmt. Im Anschluss wählte man auch aus dem Besucherkreis einen Ministerpräsidenten und eine Vertreterin als Regierung, die jeweils auch auf deren Sitzen im Saal platznahmen.
Nach dem persönlichen Erleben einer Konstituierung im Landtag kam der CDU Abgeordnete aus dem Wahlbezirk zum dem auch Feuerbach gehört, Dr. Reinhard Löffler MdL persönlich zu uns. Er erläuterte kurzweilig seinen Arbeitsalltag als einer der derzeit 154 Abgeordneten im Land und ging auf die Herausforderungen ein, die mit der politischen Arbeit verbunden sind. Spannend waren seine Ausführungen zu aktuellen Projekten, an denen er arbeitet, sowie zu den unterschiedlichen Aufgaben, die ein Landtagsabgeordneter erfüllen muss, die Arbeit in der Fraktion und die enge Zusammenarbeit mit der Bevölkerung in seinem Wahlkreis, von der er auch direkt gewählt wurde.
Themen wie das neue zwei Listenwahlrecht in Baden-Württemberg, das zur kommenden Landtagswahl 2026 Anwendung findet, und die aktuelle politische Willensbildung in der Bürgerschaft wurden angesprochen. Die Facetten der frühkindlichen Bildung als auch die Bildung insgesamt sollte den derzeitigen Anforderungen angepasst werden, da war man sich einig. Die aktuelle Flüchtlingssituation im Land sowie den drei vielerorts diskutierten Landeserstaufnahmestellen, auch als LEA bezeichnet, im Stadtgebiet von Stuttgart wurden im Detail beleuchtet, sowie deren möglicher Ausgleich gegenüber den Anschlussunterkünften in der Landeshauptstadt. Aber auch zu den möglichen Windkrafträder im „Tauschwald“ und am „Sandkopf“, die im Stadtbezirk durchweg auf Ablehnung stoßen, kamen leidenschaftliche Nachfragen und es wurde deutlich, wie wichtig der Dialog und der Austausch von Meinungen in einer Demokratie sind.
Besonders beeindruckend war der Plenarsaal, als Plenum und Raum der politischen Arbeit der Abgeordneten mit der Decke des Saals, deren Lichtdurchflutung symbolisch für die Offenheit und Bürgernähe des Parlaments steht.
Im Anschluss an die „Feuerbacher Plenarsitzung“ gab es weiter die Gelegenheit, die CDU Fraktionsräume, in denen die Abgeordneten wöchentlich die aktuellen Themenbereiche beraten, zu besichtigen. Dabei wurde uns auch erklärt, wie die verschiedenen Gremien arbeiten und welche Rolle sie im Gesetzgebungsprozess spielen. Bei Kaffee und Kuchen wurden weitere Fragen an Dr. Reinhard gestellt und lebhaft diskutiert.
Der Besuch im Landtag von Stuttgart war eine äußerst lehrreiche und spannende Erfahrung. Man erhielt einen Einblick in die politische Arbeit auf Landesebene und lernte, wie politische Entscheidungen getroffen werden. Besonders das persönliche Gespräch mit dem Abgeordneten Dr. Reinhard Löffler aus unserem Wahlkreis hat das Verständnis für politische Prozesse erweitert. Dieser Besuch hat gezeigt, dass das Engagement der Bürgerinnen und Bürger für eine funktionierende Demokratie wichtig ist und man sich selbst politisch informieren und beteiligen muss.